17.11.2021 09:39

Stellungnahmen zur angekündigten Auflösung der Menschenrechtsorganisation „Memorial-International“

Der VHD hat mit großer Besorgnis zur Kenntnis genommen, dass die Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation die Auflösung der Menschenrechtsorganisation „Memorial-International“ beantragt hat. Sie wirft Memorial Verstöße gegen das Gesetz über „Ausländische Agenten“ vor. Memorial ist aus unserer Sicht ein unverzichtbarer Bestandteil der russischen Zivilgesellschaft und hat sich große Verdienste um die Aufarbeitung von Stalinismus und politischer Verfolgung in der Sowjetunion erworben. In der erinnerungskulturellen Landschaft Russlands und Europas ist Memorial ein wichtiger Akteur und Kooperationspartner. Wir appellieren an die russische Generalstaatsanwaltschaft, den Antrag auf Auflösung zurückzuziehen und Memorial unangetastet zu lassen. Wir appellieren an die Bundesregierung und die Europäische Union, sich mit aller Kraft für den Schutz von Memorial einzusetzen.

Die Stellungnahme wurde in diesem Wortlaut am 16. November 2021 an Außenminister Heiko Maas adressiert.

Der VHD hat zudem gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. (DGO) eine Erklärung an die russischen Behörden und eine Erklärung an die Europäische Union gerichtet. Diesen Erklärungen haben sich bereits zahlreiche internationale Organisationen und Netzwerke angeschlossen.