Klage Hohenzollern

Seit dem Jahr 2014 führt Georg Friedrich Prinz von Preußen, Ururenkel des letzten deutschen Kaisers, Verhandlungen mit der öffentlichen Hand. Es geht um Fragen der eigentumsrechtlichen Zuordnung von Kulturgütern, um Leihverträge mit öffentlichen Museen sowie um Entschädigungszahlungen für Immobilien, die nach 1945 in der sowjetisch besetzten Zone enteignet wurden. Vor dem Hintergrund der öffentlichen Thematisierung dieser Verhandlungen ist es zu einer Vielzahl äußerungsrechtlicher Streitigkeiten gekommen, in denen Georg Friedrich Prinz von Preußen Medienhäuser, Journalist:innen, Politiker:innen und Wissenschaftler:innen juristisch angegriffen hat. Teilweise blieb es bei anwaltlichen Drohschreiben, in anderen Fällen entwickelten sich gerichtliche Verfahren. 

Aufgrund der großen Zahl dieser Streitigkeiten, die auch zum Gegenstand der öffentlichen Diskussion geworden sind, und der einschüchternden Wirkung, die von einem juristischen Vorgehen ausgehen kann, hatten sich die damalige Vorsitzende des Verbandes der Historiker und Historikerinnen Deutschlands e. V. (VHD), Prof. Eva Schlotheuber, und Prof. Dr. Sophie Schönberger (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf) entschieden, die juristischen Schritte zu dokumentieren. Begleitet durch das Transparenzprojekt FragDenStaat, das durch den „Prinzenfonds“ zur Unterstützung betroffener Journalist:innen und Wissenschaftler:innen zuletzt ein Schlaglicht auf die Thematik geworfen hatte, wurden nun unter dem Titel „Die Klagen der Hohenzollern – eine Dokumentation“ in einem „Wiki“ aus verschiedenen Quellen Rechtsstreitigkeiten rund um das Thema für die Öffentlichkeit zusammengetragen. Sie werden zugleich in ihren historischen und juristischen Kontext gestellt. 

Ziel dieser Dokumentation ist es, das juristische Vorgehen und die juristischen Entscheidungen transparent zu machen. Das soll auch die wichtige öffentliche Auseinandersetzung mit der Frage nach Ausmaß, Intention und Einschüchterungspotential dieses ungewöhnlichen juristischen Vorgehens unterstützen. Mit Hilfe der Dokumentation lässt sich nachvollziehen, welche Aussagen von Georg Friedrich Prinz von Preußen angegriffen wurden und warum. 

Darüber hinaus soll das Projekt aber auch eine größere Debatte darüber anstoßen, wie in der aktuellen Situation wissenschaftliche, politische und allgemeine öffentliche Diskussionen geführt werden können und geführt werden sollten. Die „Klagen der Hohenzollern“ verweisen exemplarisch auf die wichtige Frage nach der Bedeutung des wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurses als Mittel der Selbstverständigung einer demokratischen Gesellschaft. Dabei geht es auch um die Rahmenbedingungen, unter denen ein solcher Diskurs gelingen kann. 

Mit einem Website-Launch am 15. Juni 2021, 20 Uhr, wurde die Dokumentation der Öffentlichkeit vorgestellt. Die anschließende Podiumsdiskussion „Geschichte vor Gericht“ diskutierte die Frage, welche Rahmenbedingungen ein öffentlicher Dialog aus juristischer, historischer, politischer und medialer Perspektive braucht. Welche Rolle spielen juristische Schritte für die Wissenschaft, die Medien und Politik?  

Aufzeichnung der Online-Veranstaltung auf L.I.S.A. – Das Wissenschaftsportal der Gerda Henkel Stiftung 

Hohenzollern-Klage-Wiki: www.klagen-der-hohenzollern.de